13. Juli 2013

Newsletter 13.07.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe unser Portal http://www.schmalwasser­aktiv.de/ aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 13.07.2013.00)
Neue Inhalte:
(1) Auf der Titelseite unter „Aktuelle Mitteilung“
Die Einspruchsfrist gegen das Raumordnungsverfahren für das PSW Schmalwasser wurde bis August verlängert.
(2) Unter der Rubrik „Die Initiative/Grundsätze und Leitlinien“
In einem Dokument begründen wir zusammenfassend, warum wir das
Pumpspeicherwerk Schmalwasser ablehnen. Hier können Sie unsere grundsätzlichen Positionen kennen lernen.
(3) Unter der Rubrik „Kommentare/Regionaler Planungsbeirat Südwestthüringen tagt“
Am 02.07.2013 beriet der Regionaler Planungsbeirat Südwestthüringen über die
Stellungnahme zum ROV für das PSW Schmalwasser. Er verabschiedete eine kritische
Stellungnahme zu den Antragsunterlagen des Investors Trianel. Das Oberbecken am Rennsteig wird aus raumplanerischen Gründen abgelehnt. Alle fachlichen Argumente sprechen für das Nordbecken (Gräfenhain).
(4) Unter der Rubrik „Kommentare/Trianels mangelnde Fachkenntnis“
Zuletzt am 6.RT referierte Trianel über die Speicherung erneuerbarer Energien im PSW Schmalwasser als dessen Zweckbestimmung. Die Bürgerinitiative widersprach der Darstellung mit aktuellen Daten der Vattenfall PSW Goldisthal und Markersbach, die zu fest definierten Zeiten vorrangig mit Nachtstrom aus Braunkohlekraftwerken geladen werden. Trianel bezeichnete das als unwahre Behauptung und erbat über den Leiter des RT eine Stellungnahme Vattenfalls. Diese Stellungnahme bestätigt jedoch vollständig die Aussagen der BI und ergänzt, dass Voruntersuchungen zur
Leistungssteigerung des PSW Goldisthal vorgenommen werden. Unter diesem Gesichtspunkt stellt sich erneut die Frage nach der Sinnhaftigkeit des PSW Schmalwasser und der Marktkenntnis Trianels.
(5) Unter der Rubrik „Kommentare/Stadtrat von Schmalkalden tagt am 08.07.2013“
Der Stadtrat von Schmalkalden beriet in seiner Sitzung über die Stellungnahme zum ROV für das PSW Schmalwasser. Sie wurde einstimmig angenommen. Der Stadtrat äußerte grundsätzliche Bedenken zum Projekt aus Gründen der Raumordnung, des
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Tourismus und des Schutz des Rennsteigs. (Siehe auch Rubrik
„ROV/Stellungnahmen/Stellungnahme der Stadt Schmalkalden“)
(6) Unter der Rubrik „ROV/Stellungnahmen“
Wir haben die Liste um weitere Stellungnahmen ergänzt.
(7) Unter der Rubrik „Medien/Berichte“
Wir haben die Liste um weitere Artikel aus den Medien ergänzt.
(8) Unter der Rubrik „Investor Trianel/Rursee (Eifel)/Aktuelle Mitteilung“
Es sind weiter Gründe, die zum Scheitern des Trianel PSW Rursee führten, bekannt geworden. Danach forderten CDU und FDP im Regionalrat Köln weitreichende Garantien über Baurisiken und die Beweislastumkehr, die Trianel ablehnte.
(9) Unter der Rubrik „Investor Trianel/Nethe (Ostwestfalen)“
Der Bürgermeister von Beverungen gab bekannt, dass der Landkreis Höxter gewillt sei einen anderen Investor zu suchen, falls Trianel das PSW Nethe nicht baue. Im Artikel „Landkreis Höxter auf kalten Entzug“ werden die Hintergründe für diesen ungewöhnlichen Entschluss aufgezeigt. Zum Ersten gibt es keinerlei Rückzugspläne Trianels, was die Vermutung schürt, dass es sich um ein Mittel zur Beschleunigung des Verfahrens handelt. Zum Zweiten wurde das Atomkraftwerk Würgassen im Landkreis Höxter abgeschaltet für das, allen Risiken zum Trotz, Ersatz für entgangene Steuereinnahmen geschaffen werden soll.
Neue Inhalte habe ich rot markiert.
So können Sie sich schnell und umfassend informieren.
Mit freundlichem Gruß
Jürgen Wirth

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