25. Juli 2014
Newsletter 25.07.2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 25.07.2014.00)
Neue Inhalte:
(1) Aktuelle Information
Unsere beharrliche Arbeit hatte Erfolg. Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages beriet am 10.07.2014 abschließend über unsere Petition. Er erkannte unsere Einwände an und verwies die Petition an die Landesregierung. Sie hat nun 8 Wochen zur Stellungnahme Zeit.
In der Begründung hält der Petitionsausschuss die von der Bürgerinitiative vorgetragenen
Einwände gegen das Raumordnungsverfahren als durchaus wesentlich. Er stellt fest, dass das Vorhaben gegen mehrere Zielsetzungen des Regionalplanes Südwestthüringens verstößt und erhebliche Einwirkungen auf die Rennsteigregion erwarten lässt. Ausführliche Informationen erhalten Sie unter der Rubrik „ROV/Ausschuss entscheidet über Petition“.
(2) Unter der Rubrik „Die Initiative/Ritterschlag für die BI“
Ein Zeichen der Anerkennung und der hohen Wertschätzung unserer fachlichen Arbeit wurde uns während der Plenarsitzung des Thüringer Landtages am 27.06.2014 zuteil. Fritz Schröter/CDU und Vorsitzender des Petitionsausschuss würdigte unser Engagement unter Beifall vor den Mitgliedern des Landtages und der Landesregierung.
(3) Unter der Rubrik „Kommentare“
Seit dem letzten Newsletter veröffentlichten wir eine ganze Reihe von Kolumnen. Wir möchten stellvertretend die Kolumne „CDU mit Konzept – Grüne auf Suche“ erwähnen. Frau MP Christine Lieberknecht/CDU war am 07.06.2014 in Floh-Seligenthal zu Gast und nahm ausführlich zum Pumpspeicherwerk Schmalwasser Stellung. Im Regierungsprogramm 2014 lehnt die Thüringer CDU unter dem Titel „Energieausbau und Thüringer Heimat versöhnen“, das Pumpspeicherwerk am Rennsteig ab. Eingriffe ohne lokale Akzeptanz und auf Kosten unserer Landschaft trägt die CDU nicht mit.
Drei Tage nach der CDU-Veranstaltung in Floh-Seligenthal waren die Landesgrünen in
Begleitung von Trianel und einem Lobbyist für Pumpspeicher, dem grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer aus NRW, am Rennsteig. Man wollte sich informieren, ob der Standort für das Oberbecken geeignet sei. Man habe keine fertige
Meinung zum PSW Schmalwasser, halte aber den Platz für diskussionswürdig, so Dirk
1
Adams/MdL der Grünen im Resümee. Die BI stellt fest, dass die Landesgrünen einer klaren Entscheidung ausweichen.
(4) Unter Rubrik „Veröffentlichungen/Mediathek“
Der Vorsitzende unserer BI Georg Holland-Moritz gibt in der Pressemitteilung „Die Studie zu volkswirtschaftlichen Auswirkungen des PSW Schmalwasser hält den Vergleich mit der Realität nicht Stand!“ eine erste Einschätzung zur erwähnten Studie ab.
(5) Unter der Rubrik „Veröffentlichungen/Vorträge der BI“
Während des vorläufig letzten Runden Tisch zu PSW Schmalwasser am 28.06.2014 analysierte die Bürgerinitiative den investitionstreibenden Einfluss des 1000 MW PSW auf die 380 kV Leitung von Vieselbach nach Mecklar. Im bestätigten Netzentwicklungsplan 2013 ist ein Ausbau der Tragleistung von 2 x 1000 MW auf 2 x 1400 MW vorgesehen.
(6) Unter der Rubrik „ROV/Ausschuss entscheidet über Petition“
Wir berichten ausführlich über unsere erfolgreiche Petition und beleuchten den Entscheidungsprozess.
(7) Unter der Rubrik „ROV/Stellungnahme von Gräfenhain“
Bürgermeisterin Ingrid Möller/SPD und ihr Gemeinderat erklärten kurzerhand die Stellungnahme der Gemeinde Gräfenhain zur Verschlusssache, um Bürgern die Einsicht zu verwehren. Erst nach monatelangen Bemühungen und schließlich aufgrund einer Weisung der Kommunalaufsicht des Landkreises Gotha gelang die Einsichtnahme. Der Sprecher des Landratsamtes Adrian Weber nannte diesen Vorgang alles andere als üblich und das Handeln der Gemeinde Gräfenhain gesetzeswidrig.
(8) Unter der Rubrik „Investor Trianel/Zur Geschäftstätigkeit“
In den Hochglanzprospekten des Investors Trianel findet man keine Anhaltspunkte auf frustrierte Gesellschafter. Die Stadtwerke Gronau und Dachau sind am 750 MW Trianel Steinkohlekraftwerk Lünen mit Rekordverlusten beteiligt. In den Stadtwerken herrscht Ratlosigkeit. Auch ein Bürgerentscheid für den Ausstieg des Stadtwerkes Dachau aus dem Projekt fand statt.
(3) Unter der Rubrik „Medien/2014“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.
Neue Inhalte habe ich rot markiert.
So können Sie sich schnell und umfassend informieren.
Mit freundlichem Gruß
Jürgen Wirth
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 25.07.2014.00)
Neue Inhalte:
(1) Aktuelle Information
Unsere beharrliche Arbeit hatte Erfolg. Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages beriet am 10.07.2014 abschließend über unsere Petition. Er erkannte unsere Einwände an und verwies die Petition an die Landesregierung. Sie hat nun 8 Wochen zur Stellungnahme Zeit.
In der Begründung hält der Petitionsausschuss die von der Bürgerinitiative vorgetragenen
Einwände gegen das Raumordnungsverfahren als durchaus wesentlich. Er stellt fest, dass das Vorhaben gegen mehrere Zielsetzungen des Regionalplanes Südwestthüringens verstößt und erhebliche Einwirkungen auf die Rennsteigregion erwarten lässt. Ausführliche Informationen erhalten Sie unter der Rubrik „ROV/Ausschuss entscheidet über Petition“.
(2) Unter der Rubrik „Die Initiative/Ritterschlag für die BI“
Ein Zeichen der Anerkennung und der hohen Wertschätzung unserer fachlichen Arbeit wurde uns während der Plenarsitzung des Thüringer Landtages am 27.06.2014 zuteil. Fritz Schröter/CDU und Vorsitzender des Petitionsausschuss würdigte unser Engagement unter Beifall vor den Mitgliedern des Landtages und der Landesregierung.
(3) Unter der Rubrik „Kommentare“
Seit dem letzten Newsletter veröffentlichten wir eine ganze Reihe von Kolumnen. Wir möchten stellvertretend die Kolumne „CDU mit Konzept – Grüne auf Suche“ erwähnen. Frau MP Christine Lieberknecht/CDU war am 07.06.2014 in Floh-Seligenthal zu Gast und nahm ausführlich zum Pumpspeicherwerk Schmalwasser Stellung. Im Regierungsprogramm 2014 lehnt die Thüringer CDU unter dem Titel „Energieausbau und Thüringer Heimat versöhnen“, das Pumpspeicherwerk am Rennsteig ab. Eingriffe ohne lokale Akzeptanz und auf Kosten unserer Landschaft trägt die CDU nicht mit.
Drei Tage nach der CDU-Veranstaltung in Floh-Seligenthal waren die Landesgrünen in
Begleitung von Trianel und einem Lobbyist für Pumpspeicher, dem grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer aus NRW, am Rennsteig. Man wollte sich informieren, ob der Standort für das Oberbecken geeignet sei. Man habe keine fertige
Meinung zum PSW Schmalwasser, halte aber den Platz für diskussionswürdig, so Dirk
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Adams/MdL der Grünen im Resümee. Die BI stellt fest, dass die Landesgrünen einer klaren Entscheidung ausweichen.
(4) Unter Rubrik „Veröffentlichungen/Mediathek“
Der Vorsitzende unserer BI Georg Holland-Moritz gibt in der Pressemitteilung „Die Studie zu volkswirtschaftlichen Auswirkungen des PSW Schmalwasser hält den Vergleich mit der Realität nicht Stand!“ eine erste Einschätzung zur erwähnten Studie ab.
(5) Unter der Rubrik „Veröffentlichungen/Vorträge der BI“
Während des vorläufig letzten Runden Tisch zu PSW Schmalwasser am 28.06.2014 analysierte die Bürgerinitiative den investitionstreibenden Einfluss des 1000 MW PSW auf die 380 kV Leitung von Vieselbach nach Mecklar. Im bestätigten Netzentwicklungsplan 2013 ist ein Ausbau der Tragleistung von 2 x 1000 MW auf 2 x 1400 MW vorgesehen.
(6) Unter der Rubrik „ROV/Ausschuss entscheidet über Petition“
Wir berichten ausführlich über unsere erfolgreiche Petition und beleuchten den Entscheidungsprozess.
(7) Unter der Rubrik „ROV/Stellungnahme von Gräfenhain“
Bürgermeisterin Ingrid Möller/SPD und ihr Gemeinderat erklärten kurzerhand die Stellungnahme der Gemeinde Gräfenhain zur Verschlusssache, um Bürgern die Einsicht zu verwehren. Erst nach monatelangen Bemühungen und schließlich aufgrund einer Weisung der Kommunalaufsicht des Landkreises Gotha gelang die Einsichtnahme. Der Sprecher des Landratsamtes Adrian Weber nannte diesen Vorgang alles andere als üblich und das Handeln der Gemeinde Gräfenhain gesetzeswidrig.
(8) Unter der Rubrik „Investor Trianel/Zur Geschäftstätigkeit“
In den Hochglanzprospekten des Investors Trianel findet man keine Anhaltspunkte auf frustrierte Gesellschafter. Die Stadtwerke Gronau und Dachau sind am 750 MW Trianel Steinkohlekraftwerk Lünen mit Rekordverlusten beteiligt. In den Stadtwerken herrscht Ratlosigkeit. Auch ein Bürgerentscheid für den Ausstieg des Stadtwerkes Dachau aus dem Projekt fand statt.
(3) Unter der Rubrik „Medien/2014“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.
Neue Inhalte habe ich rot markiert.
So können Sie sich schnell und umfassend informieren.
Mit freundlichem Gruß
Jürgen Wirth