7. Januar 2015

Newsletter 07.01.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 07.01.2015.00)

Neue Inhalte:
(1) Auf der Titelseite
Wir ergänzen unsere Titelseite mit zwei zentralen Dokumenten der Thüringer Landesregierung zum Pumpspeicherwerk Schmalwasser. In der rechtsverbindlichen Absichtserklärung vom 15.07.2011 bekennt sie sich zur Unterstützung der Planung Trianels. Als Beispiel für die in der Absichtserklärung bekundete politische und fachliche Unterstützung veröffentlichen wir das Schreiben des Thüringer
Wirtschaftsministeriums an die Bundesnetzagentur vom 17.05.2013. In diesem führt das Ministerium Beschwerde über angeblich mangelhafte Ausbauziele der Netzbetreiber bei Pumpspeicher. Wir nennen das Unternehmenslobbyismus.

(2) In der Kolumne „Politik und Wissenschaft/Interviews Politik“
Wir ergänzen die Liste um das Bekenntnis des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow/Linke zum Schutz des Rennsteigs, seinem ausdrücklichen Willen, eine Neuplanung des Projektes mit Trianel zu verhandeln und seinem Bekenntnis zu Zielen der Bürgerinitiative.

(3) In der Kolumne „Politik und Wissenschaft/Interviews Beratung“
Wir ergänzen die Liste um Aussagen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie in der Publikation „Die Energie der Zukunft – Erster Fortschrittsbericht zur Energiewende“ von Dezember 2014 zum Neubau von Pumpspeichern. Deren Eigenschaft zu schnellen Produktionsanpassungen, seien auf anderen Wegen volkswirtschaftlich sinnvoller zu leisten, lautet die Kernaussage.

(4) In der Kolumne „Kommentare/BI am Grenzadler bei Oberhof am 17.12.2014“
Am Grenzadler am Rennsteig bei Oberhof wurde am 17.12.2014 das neue Multifunktionsgebäude für
Sportveranstaltungen, Wanderer und Freizeitsportler durch den neuen Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee/SPD eingeweiht. Mitglieder der Bürgerinitiative und ihre Unterstützer waren vor Ort dabei, um auf den Widerspruch zwischen dem Bekenntnis der Thüringer Landesregierung zur Entwicklung Oberhofs und der Rennsteigregion zur Lokomotive für Tourismus und Wintersport zu verweisen und der Tatsache, dass im Erlebnisbereich Oberhofs mit der mehrere Kilometer langen tagebauähnlichen Baustelle für das Oberbecken des Pumpspeicherwerkes die größtmögliche Umwelt- und Naturzerstörung direkt am Rennsteig geplant ist.

(5) In der Kolumne „Kommentare/Trianel wahre Absichten offengelegt“
Wohl anders als von Trianel geplant, wurde durch die Verzögerung des für Dezember 2014 geplanten Abschluss des Raumordnungsverfahrens die seit langem gefällte strategische Unternehmensentscheidung zugunsten des PSW Schmalwasser und gegen das PSW Nethe offenbar. Im genehmigten Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan 2014, der am 19.12.2014 von der Bundesnetzagentur veröffentlicht wurde, entfiel das PSW Nethe aus dem Szenario für 2025. Das PSW Schmalwasser ist jedoch in allen Szenarien enthalten. Das geschah, obwohl die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für das PSW Nethe seit über zwei Jahren bestehen und der politische Wille für das Projekt in NRW vorhanden ist, diese Voraussetzungen für das PSW Schmalwasser jedoch nicht vorliegen.

Die politische Meinungsbildung vor und nach der Landtagswahl im September 2014 in Thüringen gegen das Pumpspeicherwerk am Rennsteig und die wohl dazu zeitnahe strategische Entscheidung Trianels stehen in diametralem Widerspruch. Wir analysieren die Fakten und gehen der Frage nach, woher Trianel die Gewissheit für eine so weitreichende Entscheidung haben konnte. Wir sehen darin einen Hinweis auf die wahrscheinliche Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zum Raumordnungsverfahren. Dieser Vorgang untergräbt fundamental die Glaubwürdigkeit der öffentlichen Kommunikation in Thüringen.

(6) In der Kolumne „ROV/ Stellungnahmen“
Als eine der ersten Interessenvertreter öffentlicher Belange übergab das Landesamt für Denkmalschutz schon zur Antragskonferenz in Weimar am 18.11.2011 seine Stellungnahme. Die Landesbehörde analysiert die negativen Folgen, die hauptsächlich vom Oberbecken am Rennsteig für das Kulturdenkmal, den Thüringer Wald, den Tourismus und die Entwicklung Oberhof gemäß den Zielen der Landesplanung nach dem LEP 2025 ausgehen.

Die Behörde verwies schon zur Antragskonferenz auf die alternativen Oberbeckenstandorte Trianels direkt an der Schmalwassertalsperre, die umweltschutzfachlich besser geeignet seien.

(7) In der Kolumne „Investor Trianel/Geschäftsfeld Pumpspeicher“
Ein knappes Jahr nach der politischen Niederlage der Landesregierung von NRW durch das Scheitern des massiv unterstützten Trianel Pumpspeicherwerkes Rursee reagierte sie mit einer Gesetzesvorlage zur Stützung von Investitionsprojekten. Mit den Stimmen von SPD, Grüne und den Piraten verabschiedete der
Landtag von NRW ein Gesetz zur Haftungsfreistellung künftiger Planungsvorbereitungen von
Pumpspeicherkraftwerken. Das Land NRW wird mit 50 Millionen Euro haften, falls Unternehmen im Zuge der Erkundungs- und Vorplanungsphasen zu der Entscheidung kommen sollten, die Investition nicht tätigen zu können. Trianel verlor am Rursee 2,1 Mio. € an Planungskosten, obwohl das Projekt noch vor Aufnahme des Raumordnungsverfahrens scheiterte.

Christoph Pranther von der erfolgreichen Bürgerinitiative „Rettet den Rursee“ nannte das „Lobbyismus für die Interessen der Großkonzerne“.

(8) Unter der Rubrik „Medien/2015“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.
Umweltministerin Anja Siegesmund/Grüne will nach einer Nachricht der TLZ vom 05.01.2015 die geplante HGÜ-Trasse an der A9 verhindern. „Es kann nicht sein, dass der Freistaat nur ein Stromtransitland ist“, sagte sie der Zeitung und fordert den Ausbau bestehender 380 kV Leitungen.

Folgerichtig müsste das Umweltministerium auch dem geplanten PSW Schmalwasser seine Unterstützung verweigern. Nach den Netzplänen soll es wie das bestehende PSW Goldisthal Teil der
Energieübertragungskette hauptsächlich aus den Braunkohlerevieren der Lausitz und Mitteldeutschlands über Thüringen nach Bayern und Hessen in der 380 kV Netzebene werden. Meinungen können sich ändern. Noch Anfang September 2014 befürwortete die Umweltministerin und damalige
Spitzenkandidatin der Grünen unter bestimmten technischen Bedingungen die HGÜ-Trasse durch Ostthüringen. (Siehe Thüringer Allgemeine vom 11.09.2014)
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Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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24. November 2014

Newsletter 24.11.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 24.11.2014.00)

Neue Inhalte:
(1) Unter der Rubrik „Aktuelle Mitteilungen“
Der Kreis Schmalkalden-Meiningen lehnt das geplante Pumpspeicherwerk Schmalwasser am Rennsteig ab. In einer als historisch geltenden parteiübergreifenden Abstimmung gab es eine breite Zustimmung zu einem entsprechenden Antrag. Für die Entschließung stimmten 43 Abgeordnete ohne Gegenstimmen, bei
einer Stimmenthaltung. Landrat Peter Heimrich/SPD wurde beauftragt, den Appell gegen das Pumpspeicherwerk an die Thüringer Landtagsfraktionen zu übermitteln.

Wir berichten ausführlich in der Kolumne „ROV/Entschließung des Landkreises SM“.

(2) In der Kolumne „PSW mit Schlagseite/Die Liste“
Nach dem PSW Rönkhausen wird nun auch das PSW Niederwartha bei Dresden stillgelegt. Das hat ein Vattenfall-Sprecher auf Anfrage bestätigt. Ein entsprechender Vorstandsbeschluss über die Stilllegung ist in Vorbereitung.

(3) In der Kolumne „Veröffentlichungen/Fachbeiträge der BI“
Die vier Netzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW legten am 04.11.2014 der
Bundesnetzagentur den zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplanes 2014 (NEP 2014) vor. Die Netzbetreiber sind für die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Stromversorgung verantwortlich. Auf Basis einer Modellrechnung für die künftigen Energiemengen der Einspeisung, des Verbrauchs und des Imports/Exports wurde der Bedarf an Pumpspeichern bestimmt. Die vier Netzbetreiber kommen zum
Ergebnis, dass 2,5 Stück Pumpspeicher der 1000 MW Goldisthal-Klasse den Bedarf sichern können. Dem Bedarf von 2650 MW im Jahr 2034 steht schon heute ein Bestand von 9229 MW in Deutschland gegenüber.

Im Fachbeitrag „Ableitung des Bedarfs an Pumpspeicherkapazitäten aus dem Netzentwicklungsplan 2014“ beschreiben wir Aufgabenstellung, Methoden und Ergebnis der Modellrechnung zur Marktsimulation.

Wir berichten ausführlich in der Kolumne „Nagelprobe/Im NEP 2014 nachgelesen“.

(4) In der Kolumne „ROV/ Entschließung des Landkreises SM“
Mit der parteiübergreifenden Ablehnung des Pumpspeicherwerkes am Rennsteig durch den Kreistag Schmalkalden-Meiningen verweigert sich nicht die erste Region einer verantwortungslosen Planung Trianels. Das Trianel Pumpspeicherwerk Rursee in der Eifel scheiterte im vergangenen Jahr am Widerstand der Bürger und an Landespolitikern. Wie Landrat Peter Heimrich/SPD äußerte sich auch Landrat Wolfgang Spelthahn/CDU zum Pumpspeicherprojekt. Wir berichten über wichtige Zeitmarken bis zum Rückzug Trianels vom Rursee.

(5) In der Kolumne „Nagelprobe/Im NEP 2014 nachgelesen“
1
Neben dem Gutachten zur „Wirtschaftlichkeit von neuen Pumpspeicherwerken“ für die Bayerische Landesregierung (September 2014) und den beiden aktuellen Studien „Roadmap Speicher“ von Fraunhofer für die Bundesregierung (Juni 2014) sowie der Studie „Stromspeicher in der Energiewende“ von AGORA Energiewende (September 2014) liegt nun von den Netzbetreibern mit dem Netzentwicklungsplan 2014 (November 2014) eine weitere Prognose zum Bedarf an Pumpspeichern vor.
Obwohl die Studien auf unterschiedlichen Modellen beruhen, kommen sie bei der Beurteilung des Bedarfes an neuen Pumpspeichern zu gleichen Ergebnissen.
Sie sehen keinen Bedarf an neuen Pumpspeichern zur Gestaltung der Energiewende. Es wird sich kein Energiepreis am Markt bilden, der ihre Wirtschaftlichkeit zulässt.

(6) Unter der Rubrik „Medien/2014“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.

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Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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28. Oktober 2014

Newsletter 28.10.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 28.10.2014.00)

Neue Inhalte:
(1) Unter der Rubrik „Kommentare/PSW Osser ist gescheitert“
Unter dem Titel „Ilse Aigner/CSU, Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft, Medien, Energie und Technologie beerdigt Pläne für neue Pumpspeicher in Bayern“ berichtet die
Mittelbayerische Zeitung, dass nach dem Pumpspeicherwerk Jochberg nun auch das geplante Pumpspeicherwerk Osser in der Oberpfalz gescheitert ist. Die Bayerische Staatsregierung gehe davon aus, dass das geplante Raumordnungsverfahren keinen Erfolg haben wird. „Das geplante Pumpspeicherwerk ist unwirtschaftlich und wird nicht kommen“, wird die Staatsregierung zitiert.

Im Zusammenhang steht ein von der Bayerischen Staatsregierung in Auftrag gegebenes Gutachten über die Wirtschaftlichkeit von neuen Pumpspeicherwerken. Es stellt fest, dass vor dem Hintergrund der Energiewende neue Pumpspeicher grundsätzlich nicht wirtschaftlich sind. Wir berichten in der Kolumne „Nagelprobe/PSW Lobby auf dem Holzweg Teil 3“.

(2) Unter der Rubrik „Kommentare/BI beim Parteitag der Linken am 25.10.2014“
Über 30 Mitglieder der Bürgerinitiative und ihre Unterstützer machten am Rand des
Landesparteitages der Linken vor der Leimbachhalle mit Transparenten die eintreffenden
Teilnehmer auf die verantwortungslose Planung Trianels aufmerksam und warben um Unterstützung. Wir führten mit maßgebenden Landespolitikern Gespräche mit Ergebnissen, die für den Fortgang des Projektes von entscheidender Bedeutung sind.

Bodo Ramelow/Linke äußerte unter Verweis auf die Sondierungsverhandlungen mit SPD und Grüne, dass unter seiner politischen Verantwortung das Oberbecken am Rennsteig nicht gebaut wird. Ramelow: „Es muss einen vernünftigen Kompromiss geben und keinen, der den Rennsteig kaputt macht. Sie (die Bürgerinitiative) haben uns an ihrer Seite.“ Linke, SPD und Grüne werden eine Alternativplanung mit dem Investor Trianel verhandeln, deren Grundlage ein kleineres PSW mit 600 MW Leistung, Oberbecken weitab vom Rennsteig und 110 kV Netzanbindung ist.

In Thüringen gibt es seit dem vergangenen Sonnabend keine Partei mehr mit möglicher Regierungsverantwortung, die die Pläne Trianels unterstützt. Die politische Unterstützung bei der CDU, Linke, SPD und Grüne für die verantwortungslose Planung Trianels ist verloren gegangen. Es zeichnet sich für Trianel das gleiche Desaster, wie am Rursee in NRW ab. (Wir
1
berichteten unter „Investor Trianel/Rursee (Eifel)“)

(3) Unter der Rubrik „Nagelprobe/PSW-Lobby auf dem Holzweg Teil 3“
Die Bayerischen Staatsregierung gab ein Gutachten über die Wirtschaftlichkeit von neuen Pumpspeicherwerken in Auftrag, dessen Ergebnis seit September 2014 vorliegt. Im Gutachten wurden Strommarktdaten unter der Maßgabe maximaler Erlöse, minimaler Kosten und bester Börsenpreisvorhersage herangezogen, die nur mit Vergangenheitswerten zu realisieren sind. Es kommt zum Schluss, dass über den Betrachtungszeitraum von 30 Jahren ein Neubau von Pumpspeicherwerken unter den Marktbedingungen der Energiewende nicht wirtschaftlich ist.

Wir haben auf Basis des Modells der Gutachter das geplante PSW Schmalwasser berechnet und kommen auf das gleiche Ergebnis. Das geplante Pumpspeicherwerk wird nie
Wirtschaftlichkeit erreichen. Im Fazit stellen wir Aussagen Trianels zur Wirtschaftlichkeit des PSW Schmalwasser gegenüber. Wir zeigen auf, dass die Thüringer Öffentlichkeit mit Aussagen getäuscht wird, die im Widerspruch zu denen für Fachkreise stehen.

(4) Unter der Rubrik „Medien/2014“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.

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Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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25. Oktober 2014

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow/Linke am Rand des Landesparteitages in Bad Salzungen/Leimbach

„Es muss einen vernünftigen Kompromiss geben und keinen, der den Rennsteig kaputt macht. Das kann ich ihnen klar sagen. Wir (Anm.: Linke, SPD und Grüne) haben es in den Sondierungen miteinander abgesprochen.“

Zur Ablehnung der 1000 MW Planung Trianels am Rennsteig: „Oberbecken mittlere Lage, weitab vom Rennsteig, Leistung 600 MW mit Anbindung an das 110 kV Netz. Wir (Anm.: Linke, SPD und Grüne) sind uns in den Sondierungsgesprächen einig geworden, dass wir gemeinsam mit dem Investor Trianel eine Alternativplanung entwickeln wollen.“

An die Bürgerinitiative gerichtet: „Sie haben uns an ihrer Seite.“

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2. Oktober 2014

Newsletter 02.10.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 02.10.2014.00)

Eine Information in eigener Sache:
Wir aktualisieren und ergänzen auch zwischen den Newslettern laufend den Inhalt unseres Portals. Fast tagaktuell sind die Berichte aus den Medien unter „Medien/2014“.

Neue Inhalte:
(1) Unter der Rubrik „Newsletter/Archiv“
Die Newsletter sind wichtige Informationsquellen über den Verlauf der Planungen und die Entwicklung auf dem Stromsektor. Deshalb haben wir ein Archiv eingerichtet, in dem Sie alle veröffentlichten Newsletter nachlesen können.

(2) Unter der Rubrik „Alternativen/E.ON nimmt PtG-Anlage in Betrieb“
Ein Jahr nach dem Start der PtG-Anlage in Falkenhagen zieht E.ON eine positive Bilanz. „Bereits nach einem Jahr Betrieb können wir sagen, dass Power-to-Gas großes Potenzial hat“, teilt E.ON in einer Pressemeldung mit.

E.ON baut mit Partnern in Hamburg-Reitbrook eine weitere PtG-Anlage. Im Juni 2013 führte der Erste Bürgermeister Olaf Scholz/SPD den ersten Spatenstich aus. Die Inbetriebnahme soll noch in 2014 sein.

(3) Unter der Rubrik „Alternativen/WEMAG nimmt Batteriepark in Betrieb“
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel/SPD nahm in Schwerin den größten europäischen
Batteriepark in Betrieb. „Innovative Batteriespeicher leisten einen wichtigen Beitrag zur
Energiewende“, erklärte er in einer Pressemitteilung des BMWi. „Um die gesamte Primärregelleistung in Deutschland auf Batterien umzurüsten, sind etwa 100 solcher Großakkus nötig“, erklärten die Projektpartner WEMAG und Younicos.

(4) Unter der Rubrik „Alternativen/PSW-Lobby auf dem Holzweg Teil 1“
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat in der Zeit vom 1.7.2011 bis 30.06.2014 eine Auftrags-Studie zur Frage erarbeiten lassen, wann und in welchem Umfang Stromspeicher bei der Umstellung auf Erneuerbare Energien erforderlich werden würden. Nun liegt der Bundesregierung Studie „Roadmap Speicher“ von Fraunhofer, RWTH Aachen und der Stiftung Umweltenergierecht vor.

Die Ergebnisse:
– Pumpspeicher decken bei keinem erwarteten EE-Anteil ihre Kosten
– Auch bei sehr hohen EE-Anteilen (90%) kann der Ausgleich ohne zusätzliche Stromspeicher vorgenommen werden
– Eine Speicherförderung nach dem Vorbild des EEG wird nicht empfohlen, da Fehlanreize entstünden, unabhängig von der energiewirtschaftlichen Sinnhaftigkeit, möglichst viel Strom zu speichern.

Die Prognosen unterscheiden sich fundamental zu den Annahmen Trianels und entziehen dem Projekt Pumpspeicherwerk Schmalwasser jede Grundlage.

(4) Unter der Rubrik „Alternativen/PSW-Lobby auf dem Holzweg Teil 2“
AGORA Energiewende erarbeitete die Studie „Stromspeicher in der Energiewende“ und veröffentlichte sie im September 2014.

Sie kommt zu überraschenden Ergebnissen:
– Es sei wirtschaftlicher, die Produktion anderer Kraftwerke an das schwankende Ökostromangebot anzupassen, die Stromnachfrage gerade großer Verbraucher zu
flexibilisieren und das europäische Stromnetz auszubauen, als in teure Speichertechnologien zu investieren
– In keinen der betrachteten Zeiträumen (2023, 2033 und >2050) ist ein Zubau von Pumpspeichern erforderlich
– Schon bei Inbetriebnahme wird Schmalwasser der unrentabelste Energiespeicher sein
– Es besteht kein zusätzlicher Bedarf an Pumpspeichern zur Bereitstellung von Systemdienstleistungen

Auch diese Prognosen unterscheiden sich fundamental zu den Annahmen Trianels und entziehen dem Projekt Pumpspeicherwerk Schmalwasser jede Grundlage.

Damit ist das Pumpspeicherwerk Schmalwasser volkswirtschaftlich, betriebswirtschaftlich und energiewirtschaftlich gescheitert.

(4) Unter der Rubrik „Werbung/T-Shirts“
Die Brüder Thomas und Ingo Michalowski aus Rotterode überquerten in diesem Sommer mit ihren Mountainbikes die Alpen. Mit dabei waren die T-Shirts der Bürgerinitiative.

(5) Unter der Rubrik „Medien/2014“ Wir setzen die Berichterstattung fort.

Bemerkenswert ist die Pressemitteilung des BUND Thüringen vom 03.09.2014.
Landesgeschäftsführer Dr. Burkhardt Vogel, Lobbyist für Pumpspeicher (Deutschland brauche 12 Pumpspeicher der 1000 MW Goldisthal-Klasse), bezichtigt den umweltpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Egon Primas der Scheinheiligkeit. Primas habe sich zwar ablehnend zum PSW Schmalwasser geäußert, aber noch kein Wort zum PSW Ellrich gesagt.

Primas retourierte sofort. Im Gegensatz zum Bund Umwelt und Naturschutz Thüringen lehne er beide Projekte grundweg ab. Er sei entsetzt, wie weit sich der BUND von seinem Niveau entfernt. Er forderte die Naturschützer auf, nicht mit gespaltener Zunge zu reden.

(6) Unter der Rubrik „Investor Trianel/Nethe Ostwestfalen“
Neue Hiobsbotschaften aus Amelunxen. Um das im Raumordnungsverfahren heruntergespielte Problem des Hochwasserschutzes zu lösen, soll um die Stadt Amelunxen (1200 Einwohner) eine Hochwasserschutzmauer errichtet werden. Zusätzlich soll eine Flutmulde von 600 m Länge und 150 m Breite und 0,6 m Tiefe Hochwasser aufnehmen.

Johannes Roth aus Ottbergen wünscht Dr. Christoph Schöpfer/Trianel Projektleiter PSW Nethe und Schmalwasser in einer Bildsequenz in YouTube „Viel Erfolg!“.

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So können Sie sich schnell und umfassend informieren.

Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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8. September 2014

Newsletter 08.09.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 08.09.2014.00)

Neue Inhalte:
(1) Aktuelle Information
Am nächsten Sonntag ist Landtagswahl in Thüringen.
Sie entscheidet auch über die Zukunft des Rennsteigs! Wir sprechen alle Wählerinnen und Wähler an und rufen auf: „Verantwortungsvoll wählen – Pumpspeicherlobby abschalten!“

Wir informieren Sie über die Positionen der Parteien und veröffentlichen unsere Wahlprüfsteine zum Pumpspeicherwerk Schmalwasser am Rennsteig.
Sie können diese unter „Aktuelles“ oder in der Rubrik „Kommentare/Wahlprüfsteine der Bürgerinitiative nachlesen“,

(2) Unter der Rubrik „Kommentare/PSW Jochberg ist gescheitert“
Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer/CSU löst sein Verspechen vom vergangenen Jahr gegenüber den Bürgern ein. Er sicherte zu, das Pumpspeicherwerk nicht über die Köpfe der Bürger hinweg zu entscheiden. Am vergangenen Sonnabend, den 06.09.2014 gab Ilse Aigner/CSU, Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft, Medien, Energie und Technologie den Ausstieg der Bayerischen Energieallianz aus dem Projekt bekannt.

Auch zu diesem Projekt gab Trianel einen lesenswerten Kommentar ab, den wir Ihnen nicht vorenthalten wollen.

(3) Unter der Rubrik „Medien/2014“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.

Wir möchten Sie auf einen heftigen Angriff Trianels auf die Thüringer Landesregierung vom vergangenen Dienstag, den 02.09.2014 aufmerksam machen. Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz/CDU äußerte aus seiner Ressortverantwortung Zweifel an der Realisierbarkeit des Pumpspeicherwerkes. Trianel dementierte dies und wies Reinholz zurecht. Egon Primas/MdL und umweltpolitischer Sprecher der CDU stellte anschließend klar: „Es bleibt dabei: Mit uns wird es kein neues Pumpspeicherwerk am Rennsteig geben.“

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So können Sie sich schnell und umfassend informieren.

Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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25. Juli 2014

Newsletter 25.07.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe unser Portal www.schmalwasser-aktiv.de aktualisiert, so dass Sie es aktuell abrufen können. (Rev. 25.07.2014.00)

Neue Inhalte:

(1) Aktuelle Information
Unsere beharrliche Arbeit hatte Erfolg. Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages beriet am 10.07.2014 abschließend über unsere Petition. Er erkannte unsere Einwände an und verwies die Petition an die Landesregierung. Sie hat nun 8 Wochen zur Stellungnahme Zeit.

In der Begründung hält der Petitionsausschuss die von der Bürgerinitiative vorgetragenen
Einwände gegen das Raumordnungsverfahren als durchaus wesentlich. Er stellt fest, dass das Vorhaben gegen mehrere Zielsetzungen des Regionalplanes Südwestthüringens verstößt und erhebliche Einwirkungen auf die Rennsteigregion erwarten lässt. Ausführliche Informationen erhalten Sie unter der Rubrik „ROV/Ausschuss entscheidet über Petition“.

(2) Unter der Rubrik „Die Initiative/Ritterschlag für die BI“
Ein Zeichen der Anerkennung und der hohen Wertschätzung unserer fachlichen Arbeit wurde uns während der Plenarsitzung des Thüringer Landtages am 27.06.2014 zuteil. Fritz Schröter/CDU und Vorsitzender des Petitionsausschuss würdigte unser Engagement unter Beifall vor den Mitgliedern des Landtages und der Landesregierung.

(3) Unter der Rubrik „Kommentare“
Seit dem letzten Newsletter veröffentlichten wir eine ganze Reihe von Kolumnen. Wir möchten stellvertretend die Kolumne „CDU mit Konzept – Grüne auf Suche“ erwähnen. Frau MP Christine Lieberknecht/CDU war am 07.06.2014 in Floh-Seligenthal zu Gast und nahm ausführlich zum Pumpspeicherwerk Schmalwasser Stellung. Im Regierungsprogramm 2014 lehnt die Thüringer CDU unter dem Titel „Energieausbau und Thüringer Heimat versöhnen“, das Pumpspeicherwerk am Rennsteig ab. Eingriffe ohne lokale Akzeptanz und auf Kosten unserer Landschaft trägt die CDU nicht mit.

Drei Tage nach der CDU-Veranstaltung in Floh-Seligenthal waren die Landesgrünen in
Begleitung von Trianel und einem Lobbyist für Pumpspeicher, dem grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer aus NRW, am Rennsteig. Man wollte sich informieren, ob der Standort für das Oberbecken geeignet sei. Man habe keine fertige
Meinung zum PSW Schmalwasser, halte aber den Platz für diskussionswürdig, so Dirk
1
Adams/MdL der Grünen im Resümee. Die BI stellt fest, dass die Landesgrünen einer klaren Entscheidung ausweichen.

(4) Unter Rubrik „Veröffentlichungen/Mediathek“
Der Vorsitzende unserer BI Georg Holland-Moritz gibt in der Pressemitteilung „Die Studie zu volkswirtschaftlichen Auswirkungen des PSW Schmalwasser hält den Vergleich mit der Realität nicht Stand!“ eine erste Einschätzung zur erwähnten Studie ab.

(5) Unter der Rubrik „Veröffentlichungen/Vorträge der BI“
Während des vorläufig letzten Runden Tisch zu PSW Schmalwasser am 28.06.2014 analysierte die Bürgerinitiative den investitionstreibenden Einfluss des 1000 MW PSW auf die 380 kV Leitung von Vieselbach nach Mecklar. Im bestätigten Netzentwicklungsplan 2013 ist ein Ausbau der Tragleistung von 2 x 1000 MW auf 2 x 1400 MW vorgesehen.

(6) Unter der Rubrik „ROV/Ausschuss entscheidet über Petition“
Wir berichten ausführlich über unsere erfolgreiche Petition und beleuchten den Entscheidungsprozess.

(7) Unter der Rubrik „ROV/Stellungnahme von Gräfenhain“
Bürgermeisterin Ingrid Möller/SPD und ihr Gemeinderat erklärten kurzerhand die Stellungnahme der Gemeinde Gräfenhain zur Verschlusssache, um Bürgern die Einsicht zu verwehren. Erst nach monatelangen Bemühungen und schließlich aufgrund einer Weisung der Kommunalaufsicht des Landkreises Gotha gelang die Einsichtnahme. Der Sprecher des Landratsamtes Adrian Weber nannte diesen Vorgang alles andere als üblich und das Handeln der Gemeinde Gräfenhain gesetzeswidrig.

(8) Unter der Rubrik „Investor Trianel/Zur Geschäftstätigkeit“
In den Hochglanzprospekten des Investors Trianel findet man keine Anhaltspunkte auf frustrierte Gesellschafter. Die Stadtwerke Gronau und Dachau sind am 750 MW Trianel Steinkohlekraftwerk Lünen mit Rekordverlusten beteiligt. In den Stadtwerken herrscht Ratlosigkeit. Auch ein Bürgerentscheid für den Ausstieg des Stadtwerkes Dachau aus dem Projekt fand statt.

(3) Unter der Rubrik „Medien/2014“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.

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Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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28. Mai 2014

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, in ihrer Rede auf der Festveranstaltung zum 20-jährigen Jubiläum der Ingenieurkammer Thüringen

„Ich bin ein optimistischer, innovativer Mensch. Ich setze auf Speichertechnologien die eben nicht mit großen Eingriffen in Landschaft und Natur verbunden sind, so wie sie aktuell diskutiert werden“.

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20. Mai 2014

Newsletter 20.05.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Neue Inhalte:

(1) Aktuelle Information
Unter den Titel: „Sehr schlau: Die Kommunal- und Landtagswahl abwarten und dann die
Bürger vor vollendete Tatsachen stellen!“ informieren wir Sie auszugsweise von einem Brief Trianels an MdL Bodo Ramelow. Die Kommunal- und Landtagswahlen kommen Trianel sehr ungelegen. Deshalb ist man an einer Verfahrensverzögerung interessiert. Ohne den störende Bürgerwillen zu achten arbeitet unterdessen Trianel in einem „sehr konstruktiven Austausch“ mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt zusammen.

(2) Unter der Rubrik „Kommentare“
Wir berichten in der Kolumne „Sternwanderung am 01.05.2014“ über deren Verlauf. Georg
Holland-Moritz, der Vorsitzende der BI, verlas ein Grußwort von Frau Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht/CDU. Sie bedauere im Bewusstsein ihrer sehr kritischen Haltung leider nicht persönlich teilnehmen zu können und wünschte den Organisatoren für die Veranstaltung viel Erfolg. Auf der Veranstaltung sprachen neben der Bürgermeisterin von Rotterode Christine Liebetrau/CDU, Vorstandsmitglieder der Freien Wähler, SPD und Grüne aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen.

In weiteren Kolumnen informieren wir Sie über die Parteien, die in ihren Wahlprogrammen zur Kommunalwahl am 25.05.2014 das Trianel Pumpspeicherwerk Schmalwasser ablehnen. Wir berichten ausgehend von den Positionen der Landesparteien über die Kreisverbände Schmalkalden-Meiningen und der Stadt Suhl bis zu den Parteien in den Anliegerkommunen.

Die Bürgerinitiative sieht nur in den Positionen der hier aufgeführten Parteiorganisationen eine klare Antwort auf ihre Wahlprüfsteine.

(3) Unter der Rubrik „Medien/Berichte“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.

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So können Sie sich schnell und umfassend informieren.

Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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23. April 2014

Newsletter 23.04.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Neue Inhalte:

(1) Aktuelle Information
Am Donnerstag, den 01.05.2014 (Maifeiertag) führen wir eine Sternwanderung zur Bergwacht Rotterode an der Neuhöfer Wiese durch. Wir wollen uns gegen 12.00 Uhr an der Bergwacht treffen. Die Wanderrouten können Sie aus unserem Portal entnehmen. Alle Freunde und Mitglieder der Bürgerinitiative „Kein Energiespeicher am Rennsteig“ sind herzlich eingeladen. Führen Sie mit uns gemeinsam die Veranstaltung zum Erfolg!

(2) Unter der Rubrik „Kommentare“
Wir berichten in der Kolumne „11. Sitzung des RT am 05.04.2014“ über deren Verlauf.

Noch vor Beginn der Veranstaltung gerieten Trianel und das Thüringer Wirtschaftsministerium in helle Aufregung. Grund war eine kritische Aussage von Frau Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zum Projekt PSW Schmalwasser, mit der ein Journalist der Thüringer Allgemeinen die Angesprochenen konfrontierte. Sie zog auf der Landespressekonferenz am 03.04.2014 die Planung zum Pumpspeicherwerk Schmalwasser in Zweifel. Wörtlich sagte sie: „Es gibt erhebliche Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Projektes. Deshalb fordere ich seit Monaten belastbare Wirtschaftlichkeitsberechnungen über den volkswirtschaftlichen Vorteil für die Region, für Thüringen. Bisher hat sie Trianel nicht geliefert. Bis 30. Juni hat Trianel noch Zeit diese Unterlagen zu liefern. Sonst ist das Ding gestorben“. Wir berichten ausführlich über die Vorgänge.

Das Herzogshaus Sachsen-Coburg-Gotha soll nach zuverlässigen Informationen eine
Ersatzwaldfläche aus Landesbesitz für den an Trianel zu veräußernden Wald für dessen
Oberbecken am Rennsteig von der Thüringer Landesregierung fordern. Für die etwa 192 Hektar entgangenen Wald soll eine zwei bis dreifache Fläche vorrangig im Staatsforst Oberhof gefordert werden. Wir berichten ausführlich über den Sachverhalt.

Noch auf der Antragskonferenz zum Raumordnungsverfahren am 12.01.2012 beantragte Trianel, den kleinsten Alternativstandort für das Oberbecken aus der Planung zu nehmen, wohlwissend, dass man am Standort Nethe ein Pumpspeicherwerk mit annähernd der gleichen
Leistung plant. Die Bürgerinitiative brachte den Antrag ein, diesen Standort wieder in die
1
Prüfung aufzunehmen. Er wurde Bestandteil der Empfehlung an das Thüringer Landesverwaltungsamt.

(3) Unter der Rubrik „Investor Trianel/Zur Geschäftstätigkeit“
Was sollte Ihrer Meinung nach mit einem neugebauten, seit einem Jahr in Betrieb befindlichen, 1,4 Mrd. Euro teuren Steinkohlekraftwerk gemacht werden? Na ordentlich Kohle machen, werden Sie denken! Das ist aber weit gefehlt. Trianel musste sein Kraftwerk aus wirtschaftlichen Gründen für mehrere Tage stilllegen. Als Grund nannte man, dass die Preise an der Strombörse kollabierten und der Betrieb nicht mehr wirtschaftlich sei. Für 2014 rechnet Trianel mit mindestens 100 Mio. Euro Verlust. Trianel muss nur 6% davon selbst tragen. So klein ist deren Geschäftsanteil. Den großen Rest müssen die beteiligten Stadtwerke schultern. Betrieb und Arbeitskräfte sind sowieso an die Steag und Fortum Services ausgelagert.

In Thüringen sieht der Bund für Naturschutz und Umwelt (BUND) seine Aufgabe wesentlich darin, wie die 3,58 Mio. Euro aus der Stiftung „David“, die man für deren Entgegenkommen beim Bau des PSW Goldisthal erhielt, in beispielsweise Steighilfen für Feuersalamander im Wassereinzugsgebiet der Gera verbaut werden könnte.

Der BUND in NRW sieht demgegenüber seine Aufgabe darin, zum zweiten Mal gegen Trianel Klage zu führen. Beim erstem Mal war man erfolgreich.

(10) Unter der Rubrik „Medien/Berichte“
Wir führen unsere Medienberichterstattung fort.
Zentrales Thema ist die kritische Stellungnahme von MP Christine Lieberknecht zum Projekt PSW Schmalwasser und die Reaktionen in Thüringen.

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Mit freundlichem Gruß

Jürgen Wirth

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